Rot-Rot-Grün uneins über Geld für freie Schulen
Erfurt. Grüne bestehen auf 217 Millionen Euro. SPD sieht starkes Indiz für ausreichende Finanzierung.
Bei einem Aktionstag der freien Schulen auf dem Erfurter Anger stieg für jede freie Schule in Thüringen ein Luftballon in den Himmel.
Foto: Archivfoto: Frank Karmeyer / TLZ
In der rot-rot-grünen Koalition herrscht weiter Uneinigkeit über die Finanzierung der freien Schulen in Thüringen. Die Grünen bestehen darauf, die Zuschüsse deutlich zu erhöhen. „Beim Landeshaushalt 2021 werden wir uns dafür einsetzen, dass die Schülerkostenjahresfestbeträge adäquat erhöht werden und sich damit der bereits verabredete Kompromiss des Bildungsministeriums mit der Landesarbeitsgemeinschaft der freien Schulträger in Höhe von 217 Millionen tatsächlich verbindlich im Haushalt 2021 wiederfindet“, sagte Grünen-Fraktionschefin Astrid Rothe-Beinlich dieser Zeitung.
Anders beurteilt der SPD-Abgeordnete Thomas Hartung die Situation. „2019 wurden von den im Landeshaushalt zur Verfügung gestellten 185 Millionen Euro lediglich 172 Millionen abgerufen. Das ist für mich ein starkes Indiz dafür, dass die im Entwurf des Landeshaushalts 2021 vorgesehenen 183 Millionen Euro insgesamt ausreichend bemessen sind“, sagt er. Das schließe nicht aus, dass bei der Förderung einzelner Schularten nachgebessert werden müsse.
Der Linke-Bildungspolitiker Torsten Wolf geht auch von einer Anhebung der Planungen aus, will aber zunächst klären, auf welcher Grundlage die 217 Millionen Euro berechnet wurden.
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September 09, 2020 at 07:30AM
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